Österreichs Studierende verfügen über eine im internationalen Vergleich sehr stark institutionalisierte Interessensvertretung. Wer an einer inländischen Universität gemeldet ist, ist automatisch Mitglied der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH), der gesetzlich verankerten Studierendenvertretung.
Alle zwei Jahre wird diese neu gewählt. Traditionellerweise gegen Ende eines Sommersemesters, diesmal exakt vom 22.-24. Mai. Wahlberechtigt sind alle inländischen und ausländischen StudentInnen, die am Stichtag 3. April an einer österreichischen Universität oder Pädagogischen Hochschule inskribiert waren.
Was wird gewählt
Gewählt werden die StudierendenvertreterInnen auf insgesamt vier Ebenen, von den lokalen Studienrichtungsvertretungen über die Fakultäts- und Universitätsebene bis hin zur Bundesvertretung. Letztere ist (zumindest theoretisch) Hauptansprechpartnerin der zuständigen Regierungsstellen (beispielsweise bei Gesetzesbegutachtungen) auf der einen Seite, Hauptvertreterin aller Studierenden, wenn es um gesamtstaatliche Rahmenbedingung geht auf der anderen Seite.
Je höher die Ebene, umso parteisystem-ähnlicher die zur Wahl stehenden Fraktionen. So hat - mit Ausnahme des BZÖ - jede Partei ihren eigenen Ableger innerhalb der ÖH-Strukturen. Umgekehrt hat jede Fraktion - mit Ausnahme der sogenannten "Fachschaftslisten" eine ihr zuordenbare "Mutterpartei".
Dabei sind die ÖH-Ableger allerdings mitunter ungleich erfolgreicher (wie z.B. bei den KommunistInnen), und die Beziehungen von Studierendenfraktion und Mutterpartei nicht immer friktionsfrei (wie z.B. zwischen der SPÖ und den sozialistischen StudentInnen, deren Vorsitzende aus Protest gegen die Beibehaltung der Studiengebühren aus der SPÖ ausgetreten sind).
Das Wahlsystem
Gewählt wird je nach Ebene nach verschiedenen Wahlsystemen. Die StudienrichtungsvertreterInnen werden persönlich, also nach Namen, gewählt. Die Universitätsvertretung (ähnlich dem Nationalrat) nach Listen und direkt. Das wichtigste Gremium, die Bundesvertretung, kann seit den letzten Wahlen nicht mehr direkt gewählt werden. Je nach Größe entsenden die einzelnen Universitäten zwischen einer und 15 Personen in die Bundesvertretung. Welcher Fraktion diese Personen angehören ergibt sich aus dem Ergebnis der Wahl zur Universitätsvertretung. Die Bundesvertretung wird also mit der Universitätsvertretung "mitgewählt".
Die Ausgangslage
Aus den letzten ÖH-Wahlen im Mai 2005 gingen - wie schon 2003 - die "Grünen und Alternativen StudentInnen" (GRAS) als stimmenstärkste Fraktion hervor. Dass der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSSTÖ) dennoch mehr Mandate erzielt hat, verdankt er zum einen dem indirekten Wahlsystem, bei dem an kleineren Unis mit nur einem Mandat quasi ein "winner takes all"-System besteht, zum anderen der Möglichkeit, über "Listenverbände" noch zusätzliche Mandate zugesprochen zu bekommen.
Quelle: APA
Die letzten beiden Jahre war die Bundesvertretung - mit Unterstützung von einigen unabhängigen MandatarInnen - in rot/grüner Hand. Lina Anna Spielbauer (GRAS) und Barbara Blaha (VSStÖ) teilen sich den Vorsitz. Die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft, die den Vorsitz im Jahr 2003 abgeben musste, und der man im Vorfeld den größten Vorteil durch das indirekte Wahlsystem zugesprochen hatte, konnte den Vorsitz nicht wie von vielen erwartet zurückerobern und blieb knapp hinter der GRAS die nach Stimmen zweitstärkste Fraktion.
FM4 zur ÖH-Wahl 2007
Wir werden die kommenden Wochen über online und on air über den Wahlkampf, die SpitzenkandidatInnen, die Programme der einzelnen Fraktionen und alle Details zu Wahlmodus, Wahllokalen und Wahlzeiten berichten.
Und am Ende wird es hier natürlich auch die genauen Ergebnisse der ÖH-Wahl 2007 zu hören und zu lesen geben. Dazu planen wir für 24. Mai ab 19 Uhr eine Sondersendung zum Ausgang der ÖH-Wahl. Mit Reaktionen der Parlamentsparteien, allen Ergebnissen der einzelnen Universitäten und allen Prognosen zum Ausgang der Wahl zur Bundesvertretung.