Als Heide Schmidt am Abend des 3. Oktober 1999, keine Stunde nachdem die ersten Hochrechnungen das Ausscheiden des Liberalen Forums aus dem Parlament andeuteten, ihren Rücktritt als dessen Bundessprecherin ankündigte, waren die jüngsten Wahlberechtigten der kommenden Wahl gerade mal in der 2. Klasse Volksschule.
An diesem Sonntag endete nicht nur die kurze politische Karriere des Richard Lugner, dessen Partei DU ("Die Unabhängigen") mit etwa 1% den Einzug ins Parlament deutlich verpasste und in dessen Wahlkampfzentrale, der Wiener Lugner-City, ich die traurigste Wahlparty meines noch sehr jungen Journalisten-Lebens miterlebte. Es verschwand mit Heide Schmidt auch eine der damals über Jahre hinweg präsentesten Figuren von der innenpolitischen Bühne.
Die hatte Heide Schmidt Ende der 80er-Jahre als erste freiheitliche Bundesrätin betreten, bestritt dann unter Jörg Haider mehrere Spitzenämter in der FPÖ, war Bundespräsidentschaftskandidatin und Dritte Nationalratspräsidentin. Und trennte sich - gemeinsam mit vier anderen Abgeordneten - 1993 in Folge von Jörg Haiders Ausländervolksbegehren von der FPÖ.
Die fünf gründeten als Nationalratsabgeordnete aus dem Parlament heraus das Liberale Forum, das dann auch bei bei den beiden folgenden Wahlen zum Nationalrat, 1994 und 1995, mit 11 bzw. 10 Abgeordneten den Wiedereinzug schaffte.
Heide Schmidt und Hans-Peter Haselsteiner am Abend des 3. Oktober 1999.
Bild: APA / Barbara Gindl
Entscheidung nach zwei schlaflosen Nächten
1999 gelang das nicht mehr. Etwa 18.000 Stimmen oder 0,35% fehlten den Liberalen am Ende zum Überspringen der 4%-Hürde. Und bis heute schafften sie den Sprung zurück in den Nationalrat nicht. Bei der letzten Wahl verzichtete man überhaupt auf ein eigenes Antreten und unterstützte die SPÖ. Der LIF-Bundessprecher Alexander Zach wurde im Gegenzug auf einen sicheren Listenplatz der Sozialdemokraten gesetzt und sitzt seit 2006 als SPÖ-Abgeordneter im Parlament. Fraktionsstatus haben die Liberalen dort mit nur einem Abgeordneten freilich nicht.
Wann immer die Diskussion um einen liberalen Wahlantritt in den letzten Jahren aufflammte, musste Heide Schmidt Journalisten-Fragen nach einer möglichen Rückkehr in die Politik über sich ergehen lassen. 2003 lehnte sie entschieden ab, aber schon bei der letzten Wahl 2006 stand neben dem dann zustandegekommenen Wahlbündnis mit der SPÖ ein Comeback der LIF-Gründerin im Raum.
Während damals das politische Klima eine Polarisierung zwischen den beiden Großparteien und damit wenig Potential für die Liberalen erwarten ließ, sieht die Sache im Sommer 2008 etwas anders aus. Das LIF rechnet sich mit Heide Schmidt als Spitzenkandidatin durchaus Chancen auf einen Wiedereinzug aus und konnte die inzwischen 59-jährige nach, wie sie selbst sagt, "zwei schlaflosen Nächten" zu einer Rückkehr auf die politische Bühne bewegen.
Sie will ab Herbst nicht nur - nach neun Jahren Pause - wieder als Abgeordnete im Nationalrat sitzen, sondern ihre Partei auch in eine Regierung einbringen und peilt eine Dreier-Koalition an. Ob mit SPÖ oder ÖVP, das werde das Wahlergebnis sagen. Zu den Grünen meinte Schmidt heute nur: "Wir haben Überschneidendes und Verschiedenes." Eine Zusammenarbeit mit FPÖ und BZÖ schloss sie aus.
Heide Schmidt und Hans-Peter Haselsteiner am Vormittag des 25. Juli 2008.
Bild: APA/GEORG HOCHMUTH
Thematisch positionierte man sich heute vor allem im Wirtschaftsbereich und präsentierte neben der neuen alten Spitzenkandidatin Heide Schmidt auch STRABAG-Chef Hans-Peter Haselsteiner als Rückkehrer aus der ersten LIF-Generation. Die Ziele seien unter anderem eine Steuerreform inklusive Grundsicherung und neuer Spitzensteuersätze. Denn "unvernünftige Einkommen rechtfertigen unvernünftige Steuersätze", so Haselsteiner.
Ansonsten hält man sich inhaltlich fürs Erste noch eher bedeckt.
title: Heide Schmidt im Gespräch mit Chris Cummins artist: FM4 Reality Check length: 4:05 MP3 (3.916MB) | WMA
Wieviele Parteien im Nationalrat?
Eine aktuelle Gallup-Umfrage, die heute und morgen in der Tageszeitung "Österreich" erscheint, sieht das Liberale Forum unter Heide Schmidt auch tatsächlich die 4%-Hürde knacken. Die Umfrage sieht auch das BZÖ (abgefragt unter der Annahme, dass Jörg Haider Spitzenkandidat wird) und die Liste um Fritz Dinkhauser im nächsten Nationalrat sitzen. Der wär dann mit sieben Parteien so bunt wie nie.
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Wien | 25.7.2008 | 15:52 
